Kraft werte mit ihren Vor­schlägen hoch­qua­li­fi­zierte Tä­tig­keiten im so­zialen Be­reich ab und un­ter­schätze Ver­drän­gungs- und Dum­ping­ef­fekte zu­lasten re­gu­lärer Be­schäf­ti­gung durch niedrig oder gar nicht ent­lohnte Ar­beits­kräfte. “Wer an die Stelle ak­tiver Ar­beits­markt­po­litik einen Ar­beits­zwang zum Null­tarif setzen will, ka­pi­tu­liert auf der ganzen Linie”, be­tonte ver.di-Bun­des­vor­stands­mit­glied Elke Han­nack.

Schon jetzt er­hielten Er­werbs­lose, die keine An­sprüche aus der Ar­beits­lo­sen­ver­si­che­rung haben, kaum Chancen auf eine be­darf­s­ori­en­tierte För­de­rung. Statt­dessen würden sie in sinn­lose Maß­nahmen ge­schickt oder müssten als Ein-Euro-Jobber an­treten, ob­wohl öf­fent­lich ge­för­derte Be­schäf­ti­gung in so­zi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tiger Form kaum Mehr­kosten ver­ur­sache.

“Ein-Euro-Jobs müssen durch so­zi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tige und ta­rif­lich ent­lohnte Be­schäf­ti­gung er­setzt werden”, for­derte Han­nack.

Ziel müsse es sein, den ein­zelnen Be­trof­fenen durch be­schäf­ti­gungs­schaf­fende und -be­glei­tende Maß­nahmen sowie Qua­li­fi­zie­rungen Per­spek­tiven für einen Wie­der­ein­stieg in den Ar­beits­markt zu er­öffnen. Mit der Schaf­fung neuer Mit­nah­me­ef­fekte zu­gunsten von Ar­beit­ge­bern, die sich auf Kosten der Be­trof­fenen und der So­zi­al­kassen sa­nieren wollten, könne das Pro­blem der Lang­zeit­ar­beits­lo­sig­keit je­den­falls nicht ge­löst werden. Hier seien auch von der SPD neue Ideen statt “alter Hüte” ge­fragt”, sagte Han­nack.